Geschäftsbedingungen für die Internetplattform www.spanien-abc.com und www.auswandern.com
1. Vertragsgegenstand
Die IMP Agentur S.L. betreibt unter den Adressen www.spanien-abc.com und www.auswandern.com Plattformen rund um das Gewerbe und die Immobilie. Gegenstand des Vertrages (Leistungen der IMP Agentur S.L.) sind die vom Kunden im Rahmen der IMP bestellten Produkte. Hierfür gilt folgendes:
A. Aufnahme in das Branchenbuch
IMP nimmt den Kunden mit vollständiger Firma und Adresse in das Branchenbuch auf.
B. Homepageerstellung
IMP erstellt und programmiert die Homepage für den Kunden auf Grundlage der von diesem übermittelten Daten, Texten und Bilder und vergibt, auf Wunsch, hierzu eine Subdomain (www.spanien-abc.com/Name_des_Kunden). Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. IMP ist nicht verpflichtet, die zur Verfügung gestellten Kundendaten sachlich und inhaltlich zu prüfen. Daten, deren Veröffentlichung auf der vertragsgegenständlichen Homepage gegen ein Gesetz verstoßen würde, werden von IMP nicht verarbeitet, wenn seitens IMP dieser Umstand erkannt wird. Hiermit ist keine Pflicht von IMP gegenüber dem Kunden verbunden, die zur Verfügung gestellten Daten auf eventuelle Rechtswidrigkeit hin zu überprüfen. IMP haftet in soweit nur für die ordnungsgemäße Homepageerstellung nach den anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
C. Einstellen von Immobilien
Der Kunde kann eine gebuchte Anzahl von Immobilienangeboten in die Rubrik Einzelobjekte einstellen. Er erhält ein Login und ein Passwort und ist jederzeit in der Lage seine online gestellten Objekte zu bearbeiten. Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht von IMP, Daten von Immobilienangeboten, die nicht durch IMP erstellt worden sind, für die Darstellung in der Rubrik Einzelobjekten aufzubereiten.
D. Bannerwerbung
Bannerwerbung, Bandenwerbung (siehe Preisliste) usw. werden von IMP an den gebuchten Werbeplätzen platziert und freigeschaltet. Als Vertragspflicht trifft IMP insoweit die fachgerechte Programmierung des Banners nach dem Stand der Technik bei Vertragsabschluss. Freischaltung erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages.
E. Setzen von Links
Soweit der Kunde bereits eine eigene Homepage bzw. Internetadresse (URL) besitzt und angibt, setzt IMP einen Link von der Adresse oder seinem Werbebanner in einer der o.g. Domains zu der URL der Kunden, d.h. der Nutzer kann durch Anklicken von Adresse oder Banner des Kunden in der Domain spanien-abc.com oder/und auswandern.com auf dessen Homepage bzw. URL gelangen, auch wenn diese nicht von IMP gespeichert und verwaltet wird. Die vertragliche Leistung von IMP besteht insoweit ausschließlich im fachgerechten Setzen des Links, die Abrufbarkeit der so angewählten URL zu gewährleisten ist nicht Vertragspflicht von IMP.
F. Hosting
IMP hält die Kundenadressen — ggfs. mit Link — das übergebene Immobilienangebot des Kunden, die Kundenhomepage und Banner — ggfs. mit Link — als Webhosting Provider auf ihren Server gespeichert und abrufbereit (sog. Hosting). IMP schuldet nicht die Übermittlung der Information an die abrufenden Nutzer, dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers.
Bei Störungen des Serverbetriebes wird IMP um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird IMP nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21 Uhr und 6 Uhr sowie an Sonn-. und Feiertagen) durchführen.
2. Zugesicherte Eigenschaften
IMP sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z. B. Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
3. Ausführungsfrist
Die übernommenen Leistungen führt IMP innerhalb von max. 4 Wochen ab Datum der Auftragsbestätigung und Vorliegen aller vom Kunden benötigen Daten aus (ausgenommen von dieser Regelung sind zu erstellende Homepages)
4. Haftung
a.) Für etwaige Schäden haftet IMP für sich und ihre Erfüllungsgehilfen — gleich aus welchem Rechtsgrund und einschließlich unerlaubte Handlung — nur, falls IMP oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von IMP oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch IMP auf solch typische Schäden begrenzt, die für IMP bei Vertragsabschluss vernünftigerweise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf EUR 2.500,00 beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung von IMP nach dem Produkthaftungsgesetz.
b.) Für den Inhalt der mit Hilfe von IMP gesetzten Links anwählbarer URL ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Soweit IMP eine Haftung gegenüber einem Dritten aufgrund der Verlinkung zu einem in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalt treffen sollte, ist der verantwortliche Kunde verpflichtet, IMP von allen hieraus resultierenden Schäden freizuhalten.
5. Zahlungsverzug/Sperre/Löschen von Inhalten
a.) Rückständige Zahlungen sind mit 5 % über dem jeweiligen Basiszins der EZ zu verzinsen.
b.) Im Falle des Zahlungsverzuges mit einem nicht unerheblichen Teil des Rechnungsbetrages oder der Gefährdung der Zahlungsforderung von IMP wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, ist IMP berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert IMP dadurch nicht.
6. Verlängerung der Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit beträgt drei, sechs oder 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere drei, sechs oder 12 Monate, soweit er durch den Kunden nicht vier Wochen vor Ablauf gekündigt wird.
7. Mehrfachplatzierung
IMP ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Werbeformen auch über andere Websites als die o.g. Domains erreichbar zu machen.
8. Sonstige Bestimmungen
a.) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diesem Schriftformerfordernis.
b.) Gerichtsstand ist Denia, Spanien.
Geschäftsbedingungen für Werbung in der Datenbank von
Spanien-ABC, Leben und Wohnen in Spanien
Geltungsbereich
Inhalt des Vertrags ist die Veröffentlichung eines oder mehrerer Objekte eines Inserenten — im folgenden Auftraggeber genannt — im Online-Dienst Spanien-ABC, Leben und Wohnen an der Costa Blanca — im folgenden Auftragnehmer genannt — zum Zweck der Verbreitung.
Bei Vertragsabschluß werden diese Bedingungen von beiden Seiten als verbindlich anerkannt. Die Bedingungen gelten für die Gesamtdauer des Vertrags.
Einstellen von Objekten in die Datenbank von Spanien-ABC, Leben und Wohnen in Spanien
Die Objekte werden in Form von Text und Bildern im Internet veröffentlicht.
Es wird kein Maklervertrag abgeschlossen und insbesondere werden keine zusätzlichen Dienste für die Vermittlung der Immobilie angeboten.
Bezugsdauer und Kündigung
Laufzeit ist der gebuchte Zeitraum beginnend am ersten Tag der Veröffentlichung im Internet. Es erfolgt keine automatische Verlängerung. Diese muss explizit angefordert werden.
Sollte ein Inserat länger veröffentlich sein, als vom Auftraggeber bestellt, hat dieser dafür keine Kosten zu tragen. Wünscht der Auftraggeber ein Löschung des Inserats vor Ablauf des gebuchten Zeitraums, so ist dennoch die Gebühr für den gesamten Zeitraum fällig.
Leistungsunterbrechung, Leistungsverzögerung und Rückerstattung
Der Auftragsnehmer übernimmt keine Verpflichtung für die technische Betriebsbereitschaft des Internets. Zeitweise Betriebseinschränkungen und verlangsamte Geschwindigkeit innerhalb des Internets, Nichtzustandekommen von Verbindungen, Datenverlust oder andere Mängel können nicht reklamiert werden und müssen vom Nutzer hingenommen werden. Dieses gilt insbesondere für allgemeine Engpässe in der Netzinfrastruktur, mit denen der Spanien-ABC-Server nichts zu tun hat. Derartige Ausfälle sowie Leistungsverzögerungen aufgrund des Ausfalls von Kommunikationsnetzen hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten.
Bei Ausfällen des Spanien-ABC-Servers, die länger als sechs Tage ununterbrochen andauern, erstattet der Auftragnehmer dem Auftraggeber die anteiligen Kosten zurück. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus nichterbrachter Leistung sind gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Datenschutz
Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, dass der Auftragnehmer seine Daten zu gewerblichen Zwecken speichert, verarbeitet und weitergibt.
Preise
Für die Nutzung der Internet-Dienstleistungen von Spanien-ABC werden Gebühren gemäß der jeweils gültigen Preisliste erhoben. Die angegebenen Preise gelten solange, bis neue Preise ausgegeben werden.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Rechnung oder wahlweise per Lastschriftabbuchung vom angegebenen Konto.
Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist für die korrekten Angaben verantwortlich.
Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die diesem aus der Ausführung des Auftrags erwachsen. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Der Auftraggeber hält den Auftragnehmer auch von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.
Der Auftragnehmer behält es sich vor, Anzeigenaufträge — auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses — wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Auftragnehmers abzulehnen, wenn deren Inhalt nach pflichtgemäßem Ermessen des Auftragnehmers gegen nationale oder internationale Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder deren Veröffentlichung für den Auftragnehmer unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
Schlussbestimmung
Für alle Verträge gilt das Recht Spaniens als zwingend vereinbart. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Denia.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbestimmungen unvollständig oder rechtlich unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen davon nicht betroffen.
Bei Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an info@imp-agentur.com.
Copyright © 1997 – 2003 by IMP – Agentur, alle Rechte vorbehalten.
Haftungsausschluss
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2. Verweise und Links
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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