Merkel und Zapatero bemühen sich um Endesa-Einigung

Am Donnerstag, 20. April, wird Angela Merkel den spanischen Ministerpräsidenten Luis Rodriguez Zapatero zu einem Gespräch im Kanzleramt empfangen. Es geht um den Verkauf des spanischen Energieversorgers Endesa. Das Düsseldorfer Unternehmen Eon möchte Endesa für rund 29 Milliarden Euro kaufen. Spanien hingegen zielt darauf hin, dass der Stromversorger in spanischen Händen bleibt. Zapateros Sprechers Fernando Moraleda zufolge werde die spanische Regierung alles tun, was in ihrer Macht stehe, damit die Spanier einen Energie-Sektor haben, dessen Basis und Mutter national seien.

Die Offerte des spanischen Konzerns Gas Natura liegt jedoch mit 22 Milliarden Euro-Gebot deutlich unter der des deutschen Konzerns Eon. Daher wurde in Madrid kürzlich ein Gesetz verabschiedet, das der Energiebehörde CNE ein Vetorecht einräumt, wenn die Übernahme durch ausländische Konzerne die nationale Versorgungssicherheit bedroht. Eine Handlung, die nun auch die Europäische Union in Brüssel involvierte. Sie sieht in Spaniens Verhalten eine Abschottung seines Marktes und droht mit einem Gerichtsverfahren. Das Vetorecht habe keine Wirkung, wenn es geltenden EU-Rechten widerspreche, erklärte die zuständige EU-Kommissarin Nelie Kroes.

In dem Gespräch dieser Woche wollen Merkel und Zapatero die Differenzen wegen der geplanten Übernahme von Endesa durch den deutschen Energieriesen Eon zwischen allen Beteiligten beseitigen. Sie nahmen sich ebenfalls vor, Fragen der bilateralen Beziehungen und der Europäischen Union zu erörtern.

Charlotte Wolter, 20.April 2006