Sackgasse für die Friedensverhandlungen mit der ETA?

Fünf Monate nach der Verkündung der dauerhaften Waffenruhe durch die ETA sieht die Untergrundorganisation den Friedensprozess in einer offensichtlichen Krise.
Die ETA erklärte der Tageszeitung Gara die spanische Regierung verfolge baskische Politiker und wenn die Angriffe weiter anhalten, werde die ETA antworten. Weiterhin wird der Regierung vorgeworfen, sie würde den Friedensprozess seines Inhaltes berauben. Denn Fortschritte bei der Legalisierung der verbotenen Batasuna-Partei, welche als politischer Arm der ETA gilt, hatte es trotz gemeinsamen Gesprächen nicht gegeben. Eine Legalisierung der Partei wäre ein wichtiger Schritt für einen Friedensprozess.
Spezialisten interpretieren die Stellungnahme als Drohung mit neuen Anschlägen.
Die spanische Regierung hat sich noch nicht zu den Vorfällen geäußert.

18.08.2006
Anne Ruitz

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Spanien-ABC
Author: Spanien-ABC

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